06.11.2018 - Forschungsprojekt zum Thema „Gemeinkostenverrechnung im öffentlichen Preisrecht“

Die VO PR Nr. 30/53 stammt aus einer Zeit, in der die deutsche Wirtschaftsleistung im Wesentlichen durch das landwirtschaftliche und produzierende Gewerbe geprägt worden ist. Während die preisrechtlichen Vorschriften bislang keinen Modernisierungsbestrebungen unterzogen worden sind, hat sich das Anwendungsumfeld der Verordnung maßgeblich gewandelt. Demnach bildet der Dienstleistungssektor etwa 70 % des deutschen Bruttoinlandsproduktes ab. Daher ist davon auszugehen, dass Dienstleistungen vermehrt von öffentlichen Auftraggebern nachgefragt und Dienstleistungsunternehmen in diesem Zusammenhang auch stärker von den regulatorischen Anforderungen der VO PR Nr. 30/53 sowie den Kalkulationsvorschriften der LSP betroffen sind. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit der GIZ soll daher überprüft werden, ob die derzeit angewandten Allokationen den sich ändernden Rahmenbedingungen Rechnung tragen sowie dem aktuellen Stand der akademischen Forschung entsprechen. Darüber hinaus gilt es, im Rahmen einer ganzheitlichen Betrachtung die Sinnhaftigkeit gewählter Verrechnungsschlüssel zu hinterfragen und ggfs. preisrechtskonforme Verbesserungen herauszuarbeiten. Weiterhin sollen die vorhandenen Gemeinkostensätze auf Vereinfachungspotentiale (Zusammenfassung vs. Differenzierung einzelner Posten) sowie auf eine mögliche Verbesserung der gewählten Schlüssel untersucht werden, welche in Einklang mit der VO PR Nr. 30/53 stehen und dem aktuellen Forschungsstand entsprechen. Idealerweise gelingt es im Rahmen der Dissertation, die bislang existierenden Auslegungs- und Gestaltungsspielräume bei der Kalkulation von Selbstkostenpreisen durch einen Leitfaden auf ein vertretbares Minimum zu reduzieren.

 

22.10.2018 - Forschungsprojekt zum Thema "Marktpreise"

Der Umgang mit dem Marktpreisvorrang im öffentlichen Preisrecht und die erforderlichen Nachweise zum Vorliegen eines Marktpreises stellen seit jeher ein brisantes Thema in der Prüf- und Anwenderpraxis dar. Der Vorschlag der offiziellen Gutachter Prof. Dörr und Prof. Hoffjan, ggf. preisrechtliche Prüfungsstandards in gedanklicher Anlehnung an die IDW PS zu entwickeln, wird derzeit unter Federführung des Lehrstuhls Unternehmensrechnung und Controlling von der TU Dortmund im Rahmen einer eigens einberufenen „Fokusgruppe“ zur Marktpreisprüfung diskutiert. Alle relevanten Parteien (Verordnungsgeber, Preisprüfer, öffentliche Auftraggeber, Auftragnehmer, Rechtsberatung und Wissenschaft) sind vertreten und haben kürzlich bereits zum ersten Mal getagt. Man darf gespannt sein, zu welchen Ergebnissen die Fokusgruppe letztlich kommen und wie die mögliche Einführung eines Marktpreis-Prüfungsstandards bewertet wird. Insbesondere vor dem Hintergrund der aktuell beim BMWi diskutierten Modernisierung des Preisrechts könnte das Forschungsvorhaben einen wertvollen Beitrag leisten und gerade zur rechten Zeit kommen.

Link zum Preisrechts-Gutachten Dörr/Hoffjan:

https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/Studien/die-bedeutung-der-verordnung-pr-nr-30-53-ueber-die-preise-bei-oeffentlichen-auftraegen.html

Fragen an:

jonas.mengis(at)rif-ev.de

03.04.2018 - Tagung „Preisrecht in der Bundeswehr“ in Bonn - Kommt der Wettbewerbspreis light?

 „Preisrecht in der Bundeswehr – Was Unternehmen wissen müssen“. Unter diesem Motto trafen sich Mitte März im Bonner Maritim Hotel rund 150 Teilnehmer, vornehmlich Auftragnehmer aus der Wehrtechnik, aber auch Vertreter von Auftraggebern,  Forschungsinstituten, Juristen und Berater. Initiiert wurde diese bisher größte Tagung zum öffentlichen Preisrecht von der Studiengesellschaft der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT). Auf dem Programm standen Fachbeiträge zu diversen Fragestellungen. Bei den Referenten war das „who is who“ des Preisrechts vertreten, angefangen beim Verordnungsgeber BMWi, über den wichtigsten Anwendern BMVG und dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), den Herausgebern der beiden Kommentare, der bekanntesten deutschen Preisprüferin bis hin zu den führenden Beratern auf diesem Feld.

Ziel der kompakten Veranstaltung war es, den Erstanwendern des öffentlichen Preisrechts Unsicherheiten zu nehmen und Themenkennern eine Vertiefung ihres Wissens zu ermöglichen. Dazu wurden die Teilnehmer begrüßt von Dietmar Weidenfeller¸ Direktors des BAAINBw,  sowie Dr. Matthias Witt, Geschäftsführer der WIMCOM GmbH und Leiter des Arbeitskreises Mittelstandes der DWT. Über den Arbeitskreis Mittelstand erklärt sich die hohe Teilnehmerzahl aus kleinen und mittleren Unternehmen, die sich in Bonn vor der Annahme eines öffentlichen Auftrags dezidiert mit dem Preisrecht auseinandersetzen wollten.

Einführend gab Hans-Peter Müller aus dem BMWi einen Blick auf den aktuellen Stand der Reformbestrebungen der mittlerweile über 60 Jahre alten Preisrechtsverordnung. Basierend auf den Ergebnissen des Gutachtens zur Bedeutung und Erforderlichkeit des Preisrechts bei öffentlichen Aufträgen beleuchtete Müller mehrere Alternativen, welche die VO PR Nr. 30/53 auf eine modernere Rechtsgrundlage stellen soll. Auch, wenn konkrete Ergebnisse bezüglich erforderlicher Anpassungen seitens des BMWi erst gegen Ende des Jahres 2019 erwartet werden, bekamen die Tagungsteilnehmer einen Eindruck vermittelt, in welcher Gestalt der Verordnungsgeber Modernisierungen vornehmen könnte. Hervorzuheben ist hierbei insbesondere der Marktpreis als Wesenselement der Preisrechtsverordnung, welcher im Rahmen einer Überarbeitung weiter gestärkt werden soll.

Im Anschluss beleuchtete Kapitän zur See Ludwig Lennartz Hintergründe zur engen Zusammenarbeit zwischen den Ressorts des BMVg und des BMWi. Als größter öffentlicher Auftraggeber vergibt die Bundeswehr jährlich Auftragsvolumina in Höhe von ca. 10 Mrd. €, was eine Preisprüfung auf einzelvertraglicher Basis rechtfertigt. Aufgrund der besonderen Stellung der Bundeswehr als volumenmäßig wichtigster öffentlicher Auftraggeber in Deutschland regte Lennartz zudem an, ggfs. die Prüfungsrechte des BAAINBw auszubauen. 

Den Faden griff Dietmar Weidenfeller als Vertreter des BAAINBw in Koblenz, der obersten Beschaffungsbehörde der Bundeswehr, auf. Er konkretisierte, welche preisrechtlichen Erfordernisse im Verteidigungsressort eine Herausforderung im Behördenalltag darstellen. Aufgrund der Ressortvereinbarung mit dem BMWi, welche dem BAAINBw eine einzelvertragliche Prüfung wehrtechnischer Aufträge unabhängig von der hoheitlichen Prüfung durch die Preisüberwachung zusichert, eröffnete Weidenfeller tiefe Einblicke in die Organisation einer Planpreisprüfung durch das BAAINBw. Hervorzuheben ist zudem seine „Vision“, dass der Wettbewerbspreis als Preis, welcher im Rahmen einer freihändigen Vergabe oder Ausschreibung durch mehrere Marktteilnehmer gebildet wurde, künftig konsequent und offiziell als Marktpreis, der keiner weiteren Überprüfung bedarf (in Anlehnung an Ziffer 5b des 1. Runderlasses zur VO PR Nr. 30/53), anerkannt werden könnte. Dies war für die Experten im Thema die eigentliche Sensation der Veranstaltung, der vorsichtige Hinweis auf die mögliche Einführung eines „Wettbewerbspreises“ durch die Hintertür.

Weiterhin fasste Prof. Dr. Andreas Hoffjan, Inhaber des Lehrstuhls Unternehmensrechnung und Controlling an der TU Dortmund, aus seiner akademischen Forschung Do´s & Don´ts im Preisrecht und Handlungsempfehlungen für KMU zusammen. Der Mit-Herausgeber des Leitkommentars Ebisch/ Gottschalk ermutigte dabei die Tagungsteilnehmer, sich als Auftragnehmer eines öffentlichen Auftrags im Vorfeld proaktiv mit dem Preisrecht zu beschäftigen und die Zuständigkeiten im Unternehmen zu klären. Zusammenfassen gab Hoffjan den Teilnehmern zehn praktische Tipps im Umgang mit dem Preisrecht an die Hand, welche neben dem Aneignen von Fachkenntnissen und dem Aufbau einer verursachungsgerechten Kostenzuordnung insbesondere die saubere Auftragsdokumentation beinhalten.

Mit Britta Friedrich aus der Preisüberwachungsstelle Kiel referierte zudem eine prominente Vertreterin des Berufsstands der Preisprüfer. Zunächst stellte Friedrich anschaulich den Unterschied zwischen Grundsatzprüfungen, welche eine Prüfung der Gemeinkosten und der Gemeinkostenzuschlagssätze darstellt und Einzelauftragsprüfungen, welche die verordnungskonforme Ermittlung der Einzelkosten eines Auftrags beabsichtigt, dar. Im Anschluss an Friedrichs Vortrag wurde unter den Anwesenden die Problematik einer nicht eindeutig durch die VO PR Nr. 30/53 spezifizierten Verjährungsfrist für Preisprüfungen intensiv diskutiert. Friedrich betonte hierbei, dass in der Preisrechtsverordnung lediglich Aufbewahrungsfristen von 5 Jahren genannt werden. Das Recht, eine Preisprüfung durchzuführen, verjährt in diesem Sinne also nicht. Da Unterlagen zu Geschäftsvorfällen aufgrund handels- und steuerrechtlicher Erfordernisse 10 Jahre aufzubewahren sind, empfiehlt Friedrich, Dokumentationen sicherheitshalber 10 Jahre lang zugänglich zu machen.

Insbesondere der letztgenannte Aspekt der Verjährung von Prüfungsansprüchen bot einen gelungenen Übergang zu dem Vortrag von Rechtsanwalt Dr. Marc Pauka, Herausgeber des Kommentars Michaelis/Rhösa. So gab Pauka zu bedenken, dass ein Preisprüfer nach Ablauf von 5 Jahren aufgrund der gesetzlichen Lage nicht mehr erwarten kann, preisrechtlich relevante Dokumentationen auf Seiten des Auftragnehmers vorzufinden. Gleichwohl ist es der Preisprüferschaft grundsätzlich möglich, eine Prüfung nach 6 Jahren anhand steuerrechtlicher Unterlagen vorzunehmen. In so einem Fall stellt sich laut Pauka die Frage nach der Zweckmäßigkeit oder Sinnhaftigkeit, nicht aber nach der Rechtmäßigkeit einer Prüfung. Zudem beleuchtete Pauka anschaulich anhand ausgewählter Fallbeispiele Rückforderungsansprüche des Auftraggebers aus juristischer Sicht. Infolge der Rückforderungsregularien des BGB sei auch nach bis zu 10 Jahren noch eine Forderung preisrechtlich übergezahlter Beträge möglich, worauf sich Unternehmen einstellen sollten.

Den Abschluss der Veranstaltung bildete der Vortrag von Philipp Hermisson und Stefan Dreßler von PricewaterhouseCoopers. Die Berater leiteten die Tagungsteilnehmer anhand einer Musterkalkulation durch die Ermittlung von Selbstkostenpreisen.  Sie wiesen dabei auf das wirtschaftsprüferische Erfordernis einer Rückstellungsbildung für die aus einer Preisprüfung ggfs. entstehenden Rückzahlungsverpflichtungen hin. Zudem stellten sie auf die besondere Funktion des Wirtschaftsprüfers als Erfüllungsgehilfe des Preisprüfers ab. Demnach stellt die Basis der Selbstkostenpreiskalkulation stets ein mit einem Bestätigungsvermerk versehener Jahresabschluss dar. Anschaulich zeigten die beiden Referenten weiterhin wesentliche Bestandteile der Selbstkostenkalkulation anhand beispielhafter Fallgestaltungen auf.

Die Tagung zum Preisrecht in der Bundeswehr stellte mit der bunten Auswahl der Vortragenden eine in allen Facetten lohnenswerte Veranstaltung dar. Sie ermöglichte es Erstanwendern, erste Fachkenntnisse in Bezug auf das Preisrecht zu erlangen. Themenkennern hingegen wurden mit den Vorträgen eine Abrundung bzw. Aktualisierung des Wissensstandes geboten. Zudem bestand zwischen den Vorträgen hinreichend Raum, um neu erlangtes Wissen im Austausch miteinander zu vertiefen und zu intensivieren. Aufgrund der vielfach vorhandenen Unsicherheiten und Unklarheiten in der Anwendung ist eine Vernetzung unter allen preisrechtlich relevanten Berufsgruppen essentiell. Im Hinblick auf den Austausch von betroffenen Anwendern klingt insbesondere das Anwendertreffen Preisrecht vom 20.-21.06.2018 in Hamburg vielversprechend, welches bereits zum 5. Jahr in Folge unter der fachlichen Leitung von Prof. Dr. Andreas Hoffjan stattfindet und wertvolle Einblicke in die Unternehmenspraxis von Auftragnehmern mit preisrechtlichen Berührungspunkten verspricht. Möglicherweise wird dort der Verordnungsgeber weitere Einzelheiten zu seinen Vorstellungen eines Wettbewerbspreises im öffentlichen Preisrecht enthüllen.

08.03.2018 - Neue Publikation zu Selbstkostenpreisen

Im neuesten Controller-Magazin ist ein Artikel zu Selbstkostenpreisen mit besonderem Fokus auf Personalkosten erschienen: Hoffjan, A./Hennemann, M.: Kalkulation von Personalkosten bei Selbstkostenpreisen - Herausforderungen und Lösungsansätze, in: Controller-Magazin, 43. Jg. (2018), Heft 2, S. 60-65.

06.02.2018 - Novellierung der NKBF bei Zuwendungen - NKBF 2017

Laut einer Bekanntmachung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) sind die Nebenbestimmungen für öffentliche Zuwendungen neu gefasst worden. Sie treten mit dem 18. April 2018 in Kraft, gelten in Abänderung der Förderrichtlinien des BMBF für Vorhaben, deren Laufzeitbeginn nach diesem Zeitpunkt liegen. Details zu den neuerlichen Änderungen, die fortan unter dem Titel "NKBF 2017" geführt werden, finden Sie hier:

https://www.bmbf.de/foerderungen/bekanntmachung-1429.html

03.02.2018 - BAAINBw eventuell bald mit neuer Rechtsform?

In einem Artikel von "Wirtschaftswoche Online" wird berichtet, dass die neue Bundesregierung ggf. eine Umstruktierung des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) mit Sitz in Koblenz vornehmen will. Das BAAINBw ist einer der bedeutendsten preisrechtlichen Auftraggeber und für den Einkauf wehrtechnischer Güter und Leistungen zuständig. Die dem Verteidigungsministerium unterstellte Bundesbehörde könnte etwa in eine GmbH oder eine Agentur umgewandelt werden. Ziel sei es u.a., die Gehälter von Fachkräften variabler zu gestalten als es das Beamtenrecht bislang erlaube. Zudem könne die Personalführung so stärker durch Zielvereinbarungen geprägt werden. Hier geht es zu dem Beitrag:

http://www.wiwo.de/politik/deutschland/bundesamt-soll-umstrukturiert-werden-groko-plant-reform-bei-ruestungs-beschaffung/20917698.html

14.12.2017 - Neue Publikation zum Preisrecht

Hoffjan, A./Mengis, J.: Flucht aus dem und Flucht ins öffentliche Preisrecht, in: BOARD – Zeitschrift für Aufsichtsräte in Deutschland, 7. Jg. (2017), Heft 6, S. 269-273.

05.12.2017 - Neue Preisrechts-Publikation in der DÖV

Hoffjan, A.: Das öffentliche Preisrecht als Instrument des Auftraggebers, in: DÖV - Die Öffentliche Verwaltung, 70. Jg. (2017), Heft 23, S. 977-984.

08.11.2017 - Artikel zum Preisrecht in Kommunen erschienen

Hoffjan, A./Mengis, J.: Öffentliches Preisrecht für Kommunen, in: Stadt und Gemeinde digital, Heft 4, 2017, S. 19-22. Tipp: Die Zeitschrift "Stadt und Gemeinde digital" ist im Netz kostenlos als PDF-Datei abrufbar (https://www.dstgb.de/dstgb/Homepage/Publikationen/Stadt%20und%20Gemeinde%20digital/).

27.10.2017 - Neue Dissertationsschrift im Erscheinen

In Kürze wird eine neue Dissertation, entstanden am Lehrstuhl von Prof. Dr. Andreas Hoffjan, fachlicher Leiter des Anwendertreffens Öffentliches Preisrecht, erscheinen.

Basierend auf einer empirischen Studie unter Projektträgern und Bundesministerien zeigt Mathias Hennemann in seiner Arbeit "Steuerung öffentlich geförderter Forschungs- und Entwicklungsprojekte" alternative Lösungsansätze für das Management und die Steuerung von Zuwendungen auf. Dabei betrachtet er die speziellen Anforderungen der Fördermittelverwaltung an die Wahrung von Effizienz und Effektivität ebenso wie die haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen. Ein zusätzlicher Fokus wird im Sinne des New Public Managements auf die Integration privatwirtschaftlicher Steuerungsinstrumente in das Verwaltungshandeln gelegt.

24.10.2017 - Beitrag zum Selbstkostenrichtpreis erschienen

In der neuen Ausgabe des cpm forum findet sich ein preisrechtlicher Aufsatz zum Selbstkostenrichtpreis gemäß § 6 (3) VO PR 30/53. Bibliographisch: Hoffjan, A./Mengis, J.: Vorläufige Preise für militärfachliche Leistungen – Umwandlung von Selbstkostenrichtpreisen, in: cpm forum, Heft 5, 2017, S. 26-27. Tipp: Jeweils zwei Monate nach Erscheinen eines cpm forums steht die Onlineversion kostenfrei ohne Abonnement zur Verfügung (http://www.cpm-st-augustin.de/publikationen/).

08.09.2017 - Neuer Beitrag über Zuwendungen

In der Zeitschrift "Der Betrieb" ist ein Fachbeitrag zum Thema öffentliche Zuwendungen erschienen. Bibliographisch: M. Hennemann/A. Hoffjan, Kalkulation und Kostenprüfung öffentlicher F&E-Förderprojekte, in: Der Betrieb, 70. Jg. (2017), Heft 36, S. 2048-2053.

28.08.2017 - Rückblick zum letzten Anwendertreffen Preisrecht in der ZfK

In der August-Ausgabe der Zeitung für kommunale Wirtschaft ist eine Rückschau zum diesjährigen Anwendertreffen Preisrecht erschienen: Hoffjan, A.: Preisbildung unter Wettbewerbsbedingung, in: ZfK, August 2017, S. 31.

10.07.2017 - Beitrag zum Marktpreis in der ZfBR erschienen

Hoffjan, A./Mengis, J.: Der Nachweis von Marktpreisen im öffentlichen Preisrecht – Implikationen aus der jüngsten BVerwG-Rechtsprechung, in: Zeitschrift für deutsches und internationales Bau- und Vergaberecht, 2017, Heft 5, S. 439-445.

05.07.2017 - Erneut wertvolle Anwendertipps zum Preisrecht erschienen

Hoffjan, Andreas: So wichtig ist das Preisrecht bei öffentlichen Aufträgen (Teil 2), in: Supply, Juni 2017, S. 26-29.

08.06.2017 - Erneut Publikation zum Preisrecht erschienen

Hoffjan, A./Hövelborn, T.: Preisrechtlicher Ansatz von Pensionsrückstellungen unter Berücksichtigung aktueller handels- und steuerrechtlicher Vorschriften, in: Betriebs-Berater, 72. Jg. (2017), Heft 23, S. 1323-1327.

28.04.2017 - Neue Publikation zum Preisrecht erschienen

Hoffjan, Andreas: So wichtig ist das Preisrecht bei öffentlichen Aufträgen (Teil 1), in: Supply, April 2017, S. 24-27.

17.03.2017 - Gastkommentar zu Preisprüfern im Handelsblatt erschienen

In einem Gastkommentar im Handelsblatt vom 16.03.2017 zeigt Prof. Hoffjan auf, dass sich die zusätzliche Einstellung von Preisprüfern für die öffentliche Hand als lohnenswert erweisen kann.