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www.RIF-eV.de | Das öffentliche Preisrecht | 11.12.2018

Für die Beschaffungsprozesse in öffentlichen Institutionen sieht der Gesetzgeber neben dem Vergaberecht das öffentliche Preisrecht vor. Dieses regelt die Ermittlung des höchstzulässigen Preises für öffentliche Aufträge. Die hierfür geltende VO PR 30/53 wurde im Jahre 1953 erlassen und bislang keinen grundlegenden Reformen unterzogen. Für öffentliche Aufträge wird über das Preisrecht die Maxime vorgegeben, Verträge zu Marktpreisen abzuschließen, wann immer diese existieren. Nur in Ausnahmefällen soll auf Preise zurückgegriffen werden, die sich an den Selbstkosten des Auftragnehmers orientieren. Diese Ausnahmetatbestände sind als erfüllt anzusehen, wenn die Preisbildung am Markt wegen fehlender wettbewerblicher Konkurrenz oder auch einer allgemeinen Mangellage bei den Gütern nicht wie gewünscht erfolgt ist. Für die sodann einschlägigen Selbstkostenpreise muss auf die „Leitsätze für die Preisermittlung aufgrund von Selbstkosten“ – kurz LSP – zurückgegriffen werden, die der VO PR 30/53 als Anlage beigefügt sind.

Auf den Folgeseiten finden sich weitere hilfreiche Informationen zu wesentlichen Aspekten der Preisgestaltung bei öffentlichen Aufträgen. Zunächst wird die Preisbildung gemäß Preisverordnung allgemein skizziert, es folgt eine konkretere Darstellung des oben erwähnten Marktpreisvorrangs und schließlich wird das wichtige Themenfeld der Preisprüfung näher erläutert.Auf den Folgeseiten finden sich weitere hilfreiche Informationen zu wesentlichen Aspekten der Preisgestaltung bei öffentlichen Aufträgen. Zunächst wird die Preisbildung gemäß Preisverordnung allgemein skizziert, es folgt eine konkretere Darstellung des oben erwähnten Marktpreisvorrangs und schließlich wird das wichtige Themenfeld der Preisprüfung näher erläutert.